Hier finden Sie die alphabetisch und numerisch geordneten Verordnungen und Satzungen der Gemeinde Eichenau. Diese werden zum Download bereitgestellt und liegen im pdf-Format vor. Zum Anschauen und Ausdrucken ist der Acrobat Reader erforderlich. Bitte beachten Sie die Hinweise am Ende der Satzungs- und Verordnungstexte.
Alphabetisches Verzeichnis der Satzungen und Verordnungen
A
Anschlagtafelbenutzungssatzung -ATBS- : Satzung über die Benutzung der Anschlagtafeln der Gemeinde Eichenau
B
Baumschutzverordnung -BSV-: Verordnung der Gemeinde Eichenau zum Schutz des Bestandes an Bäumen und Sträuchern, Plan zur Baumschutzverordnung, Merkblatt zur Baumschutzverordnung
Büchereisatzung -BÜS-: Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei der Gemeinde Eichenau
Büchereigebührensatzung -BÜGS-: Satzung über die Gebühren für die Benützung der Gemeindebücherei der Gemeinde Eichenau
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide -BBS-: Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Gemeinde Eichenau
C/D
E
Erschließungsbeitragssatzung -EBS-: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
F
Fahrradabstellplatzsatzung -FAbS-: Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder in der Gemeinde Eichenau
Freibadsatzung -FBS-: Satzung über die Benützung des Freibades an der Roggensteiner Allee
Feuerwehrgebührensatzung -FwGS-: Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eichenau
Freiwillige Feuerwehr Eichenau: Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Eichenau
Friedhofssatzung -FS-: Satzung über die Benutzung des gemeindlichen Friedhofs Eichenau
Friedhofsgebührensatzung -FGS-: Gebührensatzung für die Benützung der Bestattungseinrichtung der Gemeinde Eichenau
G
Gemeindeverfassungsrecht: Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
H
HundehaltungsVO -HVO-: Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit von Gefahren durch Hunde, Räumlicher Geltungsbereich - Plan
Hundesteuersatzung der Gemeinde Eichenau
I
J
Jugendbeiratssatzung -JBS-: Satzung über den Jugendbeirat der Gemeinde Eichenau
K
Kindertageseinrichtung-Benutzungssatzung -KiTaBS-: Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Eichenau
Kindertageseinrichtung-Gebührensatzung -KiTaGs-: Satzung über die Gebühren der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Eichenau
Kostensatzung -KS-: Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde
L
Lärmschutz-Verordnung-LSCHV: Verordnung über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten, von Tonübertragungs- und Tonwiedergabegeräten und über das Halten von Haustieren in der Gemeinde Eichenau
M/N
O
Obdachlosenunterkünftesatzung -OUS-: Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Gemeinde Eichenau
Obdachlosenunterkünftegebührensatzung -OUGebS-: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Gemeinde Eichenau
Ortsgestaltungssatzung -OGS-: Örtliche Bauvorschriften zur Ortsgestaltung der Gemeinde Eichenau
P
Plakatierungsverordnung -PVO-: Verordnung über das Anbringen von öffentlichen Anschlägen in der Gemeinde Eichenau
Q/R
S
Sondernutzung: Satzung über Erlaubnis für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Eichenau
Sondernutzung Gebühren: Satzung über Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen
Stellplatzsatzung -SPZS-: Satzung der Gemeinde Eichenau über Richtzahlen für den Stellplatzbedarf für Kraftfahrzeuge
Straßen- und Gehwegreinigung: Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Gemeinde Eichenau
Straßennamen- und Hausnumerierungssatzung: Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Numerierung der Gebäude und Grundstücke in der Gemeinde Eichenau
T
U
Umweltbeiratssatzung -UBS-: Satzung für den Beirat für Umweltschutz
V
Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage: Rechtsverordnung zur Regelung von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Eichenau
Vorkaufsrecht/Vorkaufssatzung nach § 25 Bundesbaugesetz: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet des künftigen Bebauungsplans B53 Nahversorgung an der Hauptstraße zwischen Wiesen- und Niblerstraße), Lageplan zum Geltungsbereich
W
Winterdienst: Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Gemeinde Eichenau
Wochenmarktsatzung -WMS-: Satzung zur Regelung des Wochenmarktes in der Gemeinde Eichenau,
Plan zum Wochenmarkt
Wochenmarktgebührensatzung -WMGS-: Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Gemeinde Eichenau
XYZ
Numerisches Verzeichnis der Satzungen und Verordnungen
| 1 |
Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
vom 08. Mai 2014
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| 2 |
Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Gemeinde Eichenau
vom 22. Juni 2017
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| 3 |
Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei der Gemeinde Eichenau (Büchereisatzung -BÜS-)
vom 04. Februar 2005,
zuletzt geändert durch Satzung vom 06. Juli 2009
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| 3a |
Satzung über die Gebühren für die Benützung der Gemeindebücherei der Gemeinde Eichenau (Büchereigebührensatzung -BÜGS- )
vom 04. Februar 2005, zuletzt geändert durch Satzung vom 06. Juli 2009
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| 4 |
nicht besetzt |
| 5 |
nicht besetzt |
| 6 |
Satzung über Erlaubnis für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Eichenau
vom 20. Mai 1977
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| 6a |
Satzung über Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen
vom 20. Mai 1977,
zuletzt geändert durch Satzung vom 21.03.2002
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| 7 |
Satzung über die Benützung des Freibades an der Roggensteiner Allee
(Freibadsatzung-FBS)
vom 12. Juni 1995
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| 8 |
nicht besetzt
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| 9 |
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS)
vom 20. Februar 2017
|
| 10 |
nicht besetzt |
| 11 |
Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit von Gefahren durch Hunde
(HundehaltungsVO-HVO)
vom 20. November 2008
Räumlicher Geltungsbereich - Plan
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| 12 |
nicht besetzt |
| 13 |
Hundesteuersatzung der Gemeinde Eichenau
vom 05. Juli 2006
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| 14 |
Verordnung über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten, von Tonübertragungs- und Tonwiedergabegeräten und über das Halten von Haustieren in der Gemeinde Eichenau
(Lärmschutz-Verordnung-LSCHV)
vom 21. September 2017
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| 15 |
nicht besetzt |
| 15a |
Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eichenau (Feuerwehrgebührensatzung - FwGS)
vom 10. Oktober 2011 einschließlich des Verzeichnisses der Pauschalsätze hierzu vom 10. Oktober 2011, zuletzt geändert durch Satzung vom 01. Dezember 2017
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| 15b |
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Eichenau
vom 14. Januar 1984,
zuletzt geändert durch Satzung vom 22. November 1990
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| 16 |
nicht besetzt |
| 17 |
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Eichenau vom 04.12.2001, zuletzt geändert durch Satzung
vom 21. März 2002
|
| 18 |
Satzung über die Benutzung des gemeindlichen Friedhofs Eichenau (Friedhofssatzung -FS-)
vom 2. März 1998,
zuletzt geändert durch Satzung vom 17. Juli 2018
|
| 19 |
Gebührensatzung für die Benutzung der Bestattungseinrichtung der Gemeinde Eichenau (Friedhofsgebührensatzung -FGS-)
vom 13. Dezember 1993,
zuletzt geändert durch Satzung vom 17. Juli 2018
|
| 20 |
Satzung zur Regelung des Wochenmarktes in der Gemeinde Eichenau (Wochenmarktsatzung -WMS-)
vom 10. August 2005
zuletzt geändert durch Satzung vom 09. November 2016
Plan zum Wochenmarkt
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| 21 |
Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Gemeinde Eichenau
(Wochenmarktgebührensatzung -WMGS-)
vom 10. August 2005
|
| 22 |
Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Numerierung der Gebäude und Grundstücke in der Gemeinde Eichenau (Straßennamen- und Hausnumerierungssatzung)
vom 26. Mai 1975
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| 23 |
nicht besetzt |
| 24 |
Verordnung der Gemeinde Eichenau zum Schutz des Bestandes an Bäumen und Sträuchern (Baumschutzverordnung -BSV-)
vom 10. Juni 2015
Plan zur Baumschutzverordnung
Merkblatt zur Baumschutzverordnung
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| 25 |
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet des künftigen Bebauungsplans B 53 Nahversorgung an der Hauptstraße zwischen Wiesen- und Niblerstraße nach § 25 Bundesbaugesetz
vom 18. Oktober 2018
Lageplan zum Geltungsbereich
|
| 26 |
nicht besetzt |
| 27 |
Satzung für den Beirat für Umweltschutz (Umweltbeiratssatzung -UBS)
vom 05. Juli 2006, zuletzt geändert durch Satzung vom 1.September 2018
|
| 28 |
Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Gemeinde Eichenau (Obdachlosenunterkünftesatzung - OUS)
vom 13. Mai 2015
|
| 29 |
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Gemeinde Eichenau (OUGebS)
vom 13. Mai 2015
|
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30a
30b
|
Verordnung über das Anbringen von öffentlichen Anschlägen in der Gemeinde Eichenau (Plakatierungsverordnung PVO)
vom 24. Juli 2014
Satzung über die Benutzung der Anschlagtafeln der Gemeinde Eichenau (Anschlagtafelbenutzungssatzung ATBS)
vom 24. Juli 2014
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| 31 |
Satzung der Gemeinde Eichenau über Richtzahlen für den Stellplatzbedarf für Kraftfahrzeuge (Stellplatzsatzung -SPZS)
vom 11. April 1994
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| 32 |
Örtliche Bauvorschriften zur Ortsgestaltung der Gemeinde Eichenau
vom 9. März 1995,
zuletzt geändert durch Satzung vom 05. August 2003
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| 33a |
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Eichenau
(Kindertageseinrichtung-Benutzungssatzung -KiTaBS)
vom 16. Februar 2005,
zuletzt geändert durch Satzung vom 13. Oktober 2008
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| 33b |
Satzung über die Gebühren der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Eichenau
(Kindertageseinrichtung-Gebührensatzung -KiTaGs-)
vom 16. Februar 2005,
zuletzt geändert durch Satzung vom 01.07.2018
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| 34 |
Rechtsverordnung zur Regelung von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Eichenau
vom 29. März 2017
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| 35 |
Satzung über die Herstellung und Bereithaltung von Abstellplätzen für Fahrräder in der Gemeinde Eichenau ( Fahrradabstellplatzsatzung -FAbS-)
vom 10. Juni 1996
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| 36 |
Satzung über den Jugendbeirat der Gemeinde Eichenau
(Jugendbeiratssatzung -JBS-)
vom 12. Februar 1997
zuletzt geändert durch Satzung vom 01. Mai 2018
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| 37 |
nicht besetzt |
| 38 |
Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Gemeinde Eichenau (BBS)
vom 25. März 2015
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