Hier finden Sie die alphabetisch und numerisch geordneten Verordnungen und Satzungen der Gemeinde Eichenau. Diese werden zum Download bereitgestellt und liegen im pdf-Format vor. Zum Anschauen und Ausdrucken ist der Acrobat Reader erforderlich. Bitte beachten Sie die Hinweise am Ende der Satzungs- und Verordnungstexte.
Alphabetisches Verzeichnis von Satzungen und Verordnungen
(inklusive Hausordnung Naherholungsgebiet/Badesee)
A
Anschlagtafelbenutzungssatzung -ATBS- : Satzung über die Benutzung der Anschlagtafeln der Gemeinde Eichenau
Abstandsflächensatzung -AFS-: Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächen der Gemeinde Eichenau
B
Badesee: Hausordnung und Badesee Lageplan für Gültigkeitsbereich der Hausordnung
Baumschutzverordnung -BSV-: Verordnung der Gemeinde Eichenau zum Schutz des Bestandes an Bäumen und Sträuchern, Anlage1: Plan zur Baumschutzverordnung; Anlage 2: Merkblatt zur Baumschutzverordnung
Büchereisatzung -BÜS-: Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei der Gemeinde Eichenau
Büchereigebührensatzung -BÜGS-: Satzung über die Gebühren für die Benützung der Gemeindebücherei der Gemeinde Eichenau
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide -BBS-: Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Gemeinde Eichenau
C/D
E
Erschließungsbeitragssatzung -EBS-: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
F
Feuerwehrgebührensatzung -FwGS-: Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eichenau
Freiwillige Feuerwehr Eichenau: Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Eichenau
Friedhofssatzung -FS-: Satzung über die Benutzung des gemeindlichen Friedhofs Eichenau
Friedhofsgebührensatzung -FGS-: Gebührensatzung für die Benützung der Bestattungseinrichtung der Gemeinde Eichenau
G
Gemeindeverfassungsrecht: Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
H
HundehaltungsVO -HVO-: Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit von Gefahren durch Hunde; Anlage: Plan räuml. Geltungsbereich
Hundesteuersatzung der Gemeinde Eichenau
I
J
Jugendbeiratssatzung -JBS-: Satzung über den Jugendbeirat der Gemeinde Eichenau
K
Kindertageseinrichtung-Benutzungssatzung -KiTaBS-: Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Eichenau
Kindertageseinrichtung-Gebührensatzung -KiTaGs-: Satzung über die Gebühren der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Eichenau
Kostensatzung -KS-: Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde
L
Lärmschutz-Verordnung-LSCHV: Verordnung über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten, von Tonübertragungs- und Tonwiedergabegeräten und über das Halten von Haustieren in der Gemeinde Eichenau
M/N
Naherholungsgebiet: Hausordnung und Lageplan für Gültigkeitsbereich der Hausordnung
O
Obdachlosenunterkünftesatzung -OUS-: Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Gemeinde Eichenau
Obdachlosenunterkünftegebührensatzung -OUGebS-: Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Gemeinde Eichenau
Ortsgestaltungssatzung -OGS-: Örtliche Bauvorschriften zur Ortsgestaltung der Gemeinde Eichenau; Anlage 1: Geltungsbereich der OGS; Anlage 2: Empfehlung Pflanzliste
P
Plakatierungsverordnung -PVO-: Verordnung über das Anbringen von öffentlichen Anschlägen in der Gemeinde Eichenau
Q/R
S
Sondernutzung: Satzung über Erlaubnis für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Eichenau
Sondernutzung Gebühren: Satzung über Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen
Stellplatzsatzung- SPS-: Satzung über den Stellplatzbedarf für Kraftfahrzeuge und Fahrräder; Anlage zur Stellplatzsatzung
Straßen- und Gehwegreinigung: Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Gemeinde Eichenau
Straßennamen- und Hausnumerierungssatzung: Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Numerierung der Gebäude und Grundstücke in der Gemeinde Eichenau
T
U
Umweltbeiratssatzung -UBS-: Satzung für den Beirat für Umweltschutz
V
Verkaufsoffene Sonn- und Feiertage: Rechtsverordnung zur Regelung von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Eichenau
Vorkaufsrecht/Vorkaufssatzung nach § 25 Bundesbaugesetz: Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet des künftigen Bebauungsplans B53 Nahversorgung an der Hauptstraße zwischen Wiesen- und Niblerstraße); Anlage: Lageplan zum Geltungsbereich
W
Winterdienst: Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Gemeinde Eichenau
Wochenmarktsatzung -WMS-: Satzung zur Regelung des Wochenmarktes in der Gemeinde Eichenau; Anlage: Plan zum Wochenmarkt
Wochenmarktgebührensatzung -WMGS-: Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Gemeinde Eichenau
XYZ
Numerisches Verzeichnis der Satzungen und Verordnungen
1 |
Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts
vom 6. Mai 2020
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2 |
Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter in der Gemeinde Eichenau
vom 22. Juni 2017
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3 |
Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei der Gemeinde Eichenau (Büchereisatzung -BÜS-)
vom 16. Oktober 2019
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3a |
Satzung über die Gebühren für die Benützung der Gemeindebücherei der Gemeinde Eichenau (Büchereigebührensatzung -BÜGS-)
vom 04. Februar 2005, zuletzt geändert durch Satzung vom 16. Oktober 2019
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4 |
nicht besetzt |
5 |
nicht besetzt |
6 |
Satzung über Erlaubnis für Sondernutzung an öffentlichen Straßen in der Gemeinde Eichenau
vom 20. Mai 1977
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6a |
Satzung über Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen
vom 20. Mai 1977,
zuletzt geändert durch Satzung vom 21.03.2002
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7 |
Satzung über die Benützung des Freibades an der Roggensteiner Allee
(Freibadsatzung-FBS-)
vom 12. Juni 1995
aufgehoben und ersetzt durch Hausordnung für Badesee vom 1. Juni 2021, Lageplan Badesee für Gültigkeitsbereich der Hausordnung(siehe auch oben Alphabetisches Verzeichnis)
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8 |
nicht besetzt
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9 |
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung - EBS-)
vom 20. Februar 2017
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10 |
nicht besetzt |
11 |
Verordnung zum Schutz der Öffentlichkeit von Gefahren durch Hunde
(HundehaltungsVO-HVO-)
vom 20. November 2008
Räumlicher Geltungsbereich - Plan
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12 |
nicht besetzt |
13 |
Hundesteuersatzung der Gemeinde Eichenau
vom 05. Juli 2006
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14 |
Verordnung über die zeitliche Beschränkung ruhestörender Haus- und Gartenarbeiten, von Tonübertragungs- und Tonwiedergabegeräten und über das Halten von Haustieren in der Gemeinde Eichenau
(Lärmschutz-Verordnung-LSCHV-)
vom 21. September 2017, zuletzt geändert durch Änderungsverordnung vom 07.02.2020
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15 |
nicht besetzt |
15a |
Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Eichenau (Feuerwehrgebührensatzung - FwGS-) vom 10. Oktober 2011 einschließlich des Verzeichnisses der Pauschalsätze hierzu vom 10. Oktober 2011, zuletzt geändert durch Satzung vom 11. November 2020
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15b |
Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Eichenau
vom 14. Januar 1984,
zuletzt geändert durch Satzung vom 22. November 1990
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16 |
nicht besetzt |
17 |
Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten für Amtshandlungen im eigenen Wirkungskreis der Gemeinde Eichenau vom 04.12.2001, zuletzt geändert durch Satzung
vom 21. März 2002
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18 |
Satzung über die Benutzung des gemeindlichen Friedhofs Eichenau (Friedhofssatzung -FS-)
vom 2. März 1998,
zuletzt geändert durch Satzung vom 17. Juli 2018
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19 |
Gebührensatzung für die Benutzung der Bestattungseinrichtung der Gemeinde Eichenau (Friedhofsgebührensatzung -FGS-)
vom 13. Dezember 1993,
zuletzt geändert durch Satzung vom 17. Juli 2018
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20 |
Satzung zur Regelung des Wochenmarktes in der Gemeinde Eichenau (Wochenmarktsatzung -WMS-)
vom 10. August 2005
zuletzt geändert durch Satzung vom 09. November 2016
Plan zum Wochenmarkt
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21 |
Satzung über die Erhebung von Marktgebühren in der Gemeinde Eichenau
(Wochenmarktgebührensatzung -WMGS-)
vom 10. August 2005
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22 |
Satzung über die Benennung der öffentlichen Verkehrsflächen und die Numerierung der Gebäude und Grundstücke in der Gemeinde Eichenau (Straßennamen- und Hausnumerierungssatzung)
vom 26. Mai 1975
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23 |
nicht besetzt |
24 |
Verordnung der Gemeinde Eichenau zum Schutz des Bestandes an Bäumen und Sträuchern (Baumschutzverordnung -BSV-)
vom 10. Juni 2015
Plan zur Baumschutzverordnung
Merkblatt zur Baumschutzverordnung
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25 |
Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet des künftigen Bebauungsplans B 53 Nahversorgung an der Hauptstraße zwischen Wiesen- und Niblerstraße nach § 25 Bundesbaugesetz
vom 18. Oktober 2018
Lageplan zum Geltungsbereich
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26 |
nicht besetzt |
27 |
Satzung für den Beirat für Umweltschutz (Umweltbeiratssatzung -UBS-)
vom 17. August 2020
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28 |
Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften der Gemeinde Eichenau (Obdachlosenunterkünftesatzung - OUS-)
vom 13. Mai 2015
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29 |
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Gemeinde Eichenau (- OUGebS-)
vom 13. Mai 2015
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30a
30b
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Verordnung über das Anbringen von öffentlichen Anschlägen in der Gemeinde Eichenau (Plakatierungsverordnung -PVO-)
vom 24. Juli 2014
zuletzt geändert durch Verordnung vom 10. Juni 2021
Satzung über die Benutzung der Anschlagtafeln der Gemeinde Eichenau (Anschlagtafelbenutzungssatzung -ATBS-)
vom 24. Juli 2014
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31 |
Satzung über den Stellplatzbedarf für Kraftfahrzeuge und Fahrräder (Stellplatzsatzung-SPS-) vom 13.01.2022
Anlage zur Stellplatzsatzung
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32 |
Örtliche Bauvorschriften zur Ortsgestaltung der Gemeinde Eichenau (Ortsgestaltungssatzung - OGS-)
vom 10. Dezember 2021
Anlage 1: Geltungsbereich der OGS Anlage 2: Empfehlung Pflanzliste
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33a |
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Eichenau
(Kindertageseinrichtung-Benutzungssatzung -KiTaBS-)
vom 16. Februar 2005,
zuletzt geändert durch Satzung vom 13. Oktober 2008
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33b |
Satzung über die Gebühren der Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Eichenau
(Kindertageseinrichtung-Gebührensatzung -KiTaGs-)
vom 16. Februar 2005,
zuletzt geändert durch Satzung vom
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34 |
Rechtsverordnung zur Regelung von verkaufsoffenen Sonn- und Feiertagen in der Gemeinde Eichenau
vom 29. März 2017
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35 |
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36 |
Satzung über den Jugendbeirat der Gemeinde Eichenau
(Jugendbeiratssatzung -JBS-)
vom 12. Februar 1997
zuletzt geändert durch Satzung vom 01. Mai 2018
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37 |
nicht besetzt |
38 |
Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in der Gemeinde Eichenau (-BBS-)
vom 25. März 2015
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39
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Satzung über abweichende Maße der Abstandsflächen der Gemeinde Eichenau (-AFS-) vom 27. Januar 2021
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